Versand und Zahlungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verwenders.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Kauf / Bestellung über die Internetseite stellt ein verbindliches Kaufangebot an den Verwender dar im Sinne des § 145 BGB.
(2) Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot im Sinne des § 145 BGB.
(3) Das Angebot kann innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung angenommen oder innerhalb dieser Frist durch Zusendung der Bestellung angenommen werden durch den Verwender.
§ 3 Preise
(1) In den Verkaufspreisen sind Verpackungskosten und die Umsatzsteuer enthalten.
(2) Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten.
(3) Versandkosten innerhalb von Deutschland 4.20 Euro
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:
- Rechnung per Vorkasse
- Paypal
(2) Bei Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung, auf der auch die Bankverbindung angegeben ist, an das Konto zu überweisen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Liefergegenstand bleibt Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Auftraggeber aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche.
(2) Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes oder der Neuware tritt der Käufer hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Verkäufer ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem Verkäufer in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der dem Lieferer/Verkäufer abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferung und Lieferzeit
(1) Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind Liefertermin bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
(2) Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(3) Der Besteller kann zwei Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist den Verkäufer/Lieferer in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte ein ausdrücklicher Liefertermin/Lieferfrist schuldhaft nicht eingehalten oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Besteller den Lieferer eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn der Lieferer die Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Lieferer berechtigt, den ihm entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
(5) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzugs bleiben unberührt.